MiSO e. V.
anlässlich der Kommunalwahlen 2016
12.08.2016
Das MigrantInnenSelbstOrganisationen Netzwerk Hannover e. V. (MiSO) stellt
anlässlich der Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11.9.2016 folgende
Forderungen:

1. Angemessene Quotenregelung bei der Zusammensetzung der städtischen Gremien sowie der Verwaltung
Die Notwendigkeit der Erhöhung des Anteils der MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung wurde bereits im Lokalen
Integrationsplan (LIP) von 2008 betont: „Die Landeshauptstadt Hannover setzt
sich grundsätzlich das Ziel, den Anteil von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund – auch in höher qualifizierten Positionen und in allen
Fachfunktionen – zu erhöhen“ (LIP, S. 111).
Insbesondere sollen sich politische Parteien verpflichten, dass Menschen mit
Migrationshintergrund im Stadtrat, in den Bezirksräten und in anderen politischen Gremien entsprechend ihrem prozentualen Anteil an der Gesamtzahl der BewohnerInnen der Landeshauptstadt Hannover (ca. 25 %) beteiligt werden. Die Vielfalt der Stadtgesellschaft sollte auf allen Ebenen der Politik und Verwaltung sichtbar werden.

2. Evaluation und Weiterentwicklung des Lokalen Integrationsplans
Der Lokale Integrationsplan (LIP) von 2008 enthielt seinerzeit viele positive
Ansätze und praktische Handlungsvorgaben. Er trug zur Aufklärung und
Sensibilisierung der Verwaltung und einschlägigen Institutionen bei und wertete Migrantenorganisationen auf.
Nach den Controlling-Berichten von 2010 und 2012 soll der LIP nun auch
angesichts der verstärkten Zuwanderung umfassend evaluiert, aktualisiert und
weiterentwickelt werden. Dabei sollen Migrantenorganisationen entsprechend
beteiligt werden.

3. Verstärkte Förderung von Migrantenorganisationen
Ca. 150 Migrantenorganisationen sind in Hannover aktiv. Sie leisten als Kultur- und Sprachvermittler eine unverzichtbare Integrationsarbeit. Sie haben ein enormes Fachwissen über das Alltagsleben und Bedürfnisse von Menschen mit Migrationshintergrund und von Geflüchteten. Zahlreiche Migrantenorganisationen werden größtenteils durch ehrenamtliche Arbeit getragen und besitzen beispielsweise nicht einmal eigene Büroräume. Zugleich leiden sie überwiegend unter einer strukturellen Benachteiligung.
Migrantenorganisationen sollten als Experten und Berater in der Migrationsarbeit verstärkt einbezogen werden und wesentlich mehr institutionelle Förderung erhalten.

4. Förderung der Bildungsbeteiligung
Der LIP weist auf die Notwendigkeit einer interkulturellen Öffnung der Bildungslandschaft (LIP, S. 12) hin und betont: „durch Bildungsmaßnahmen wird gesellschaftliche Integration und lebenslanges Lernen befördert (LIP, S. 23).
Um die Bildungsbeteiligung der Menschen mit Migrationshintergrund zu verbessern, soll eine engere Kooperation zwischen Bildungs- und
Weiterbildungseinrichtungen und einschlägigen Migrantenorganisationen ermöglicht werden. Diesbezüglich ist die Errichtung eines Runden Tisches in der Landeshauptstadt Hannover mit der Beteiligung aller relevanten Einrichtungen und Migrantenorganisationen erforderlich.

5. Förderung der Herkunftssprachen und deren Zulassung als 2. Fremdsprache bis zum Abitur
Die Aufwertung der Herkunftssprache ist ein wichtiger Aspekt für die Anerkennung und Wertschätzung von Menschen aus anderen Kulturen. Die Mehrsprachigkeit und Sprachkompetenz sind zugleich eine beachtliche Ressource. Darüber hinaus können diejenigen Kinder, die ihre Muttersprache in Wort und Schrift gut beherrschen, in der Regel schneller und nachhaltiger Deutsch lernen. Deshalb sollen möglichst viele Herkunftssprachen in den Schulen als 2. Fremdsprache bis zum Abitur zugelassen und anerkannt werden.
Die Landeshauptstadt Hannover hat sich bereits im LIP verpflichtet, sich beim Niedersächsischen Kultusministerium dafür einzusetzen, dass die Hauptherkunftssprachen als „reguläre prüfungsrelevante Fremdsprachen bis zum Abitur unterrichtet werden“ (LIP, S. 19).

6. Teilhabe am kulturellen Leben
Kulturangebote der kulturellen Institutionen sollen so vielfältig gestalten werden, dass sie für Menschen aus verschiedenen Kulturen ansprechend werden.
Darüber hinaus sollen alle Menschen unabhängig von Einkommen, Herkunft und Bildungsstand über alle Kulturangebote in der Stadt informiert werden und ihr Zugang zu kulturellen Institutionen soll erleichtert werden. Dabei besitzt
mehrsprachige Information einen wichtigen Stellenwert und muss weiter ausgebaut werden. Außerdem sollen die Rahmenbedingungen für KünstlerInnen mit Migrationshintergrund erheblich erleichtert werden, damit sie ihre Werke produzieren und anbieten können.
Die Teilhabe am kulturellen Leben von Menschen mit Migrationshintergrund sollte durch Zielvereinbarungen mit den städtischen Kultureinrichtungen, den Theatern und Museen verstärkt werden. Einschlägige Migrantenorganisationen sollten Ansprechpartner für Bildungs- und Kulturdezernat werden.

7. Förderung von älteren MigrantInnen
Die Anzahl älterer MigrantInnen nimmt kontinuierlich zu. Hingegen nimmt ihre Fähigkeit Deutsch zu lernen mit dem Alter ab. Dieser Fakt muss bei der Planung von Hilfs- und Pflegeangeboten künftig intensiver berücksichtigt werden. Der Handlungsbedarf ist umso nötiger, wenn wir uns vergegenwärtigen, dass ältere MigrantInnen noch immer in vielen Bereichen wie Gesundheit, Wohnsituation und Einkommen schlechter gestellt sind als gleichaltrige Einheimische.
Deshalb sollen: – mehrsprachige Wegweiser für ältere MigrantInnen in Hannover, wie der 2013 erschienene „Seniorenkompass“ in sieben Sprachen, verstärkt gefördert werden. Solche mehrsprachigen Informationshefte sind keine einmalige Angelegenheit, sondern sollen ständig aktualisiert und weiterentwickelt werden. – mehrsprachiges Pflege- und Betreuungspersonal in Seniorenpflegeheimen eingesetzt werden. – mehr Begegnungsmöglichkeiten für ältere Menschen gleicher sowie verschiedener Herkunft geschaffen werden. – bestehende Seniorenbüros sich kulturell öffnen und Migrantenorganisationen in ihre Arbeit stärker einbeziehen.

8. Erhebliche Verbesserung der Unterbringung von Geflüchteten
Aktuell sind über 4.800 Geflüchtete in städtischen Unterkünften in Hannover untergebracht. Davon lebt ca. die Hälfte in den so genannten Notunterkünften.
Flüchtlingswohnheime und insbesondere die Notunterkünfte bedeuten eine soziale Ausgrenzung von Geflüchteten. Sie sollen nur als eine Notlösung und für eine möglichst kurze Zeit betrachtet werden.
Deswegen soll: – die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten gezielt gefördert werden. – der soziale Wohnungsbau für alle einkommensschwachen
Bevölkerungsgruppen, zu denen Geflüchtete im besonderen Maße gehören,
entsprechend dem realen Bedarf dieser Gruppen massiv gefördert werden. – Geflüchteten von Anfang an gestattet sein, bei Freunden und Bekannten
unterzukommen.
Eine von der Stadtverwaltung unabhängige Kommission mit der Beteiligung von Flüchtlingsinitiativen sollte gegründet werden, die die Einhaltung von der Stadt festgelegten Standards für Flüchtlingsunterkünfte kontrollieren soll.

9. Sofortiger Zugang zu Sprachkursen und Qualifizierungsmaßnahmen für alle Geflüchteten
Trotz positiver Entwicklungen gibt es noch immer wenig Deutschkurse und Qualifizierungsmaßnahmen für Geflüchtete. Außerdem sind zahlreiche Asylsuchende und Geduldete mit zusätzlichen Schwierigkeiten konfrontiert, einen Deutschkurs zu besuchen oder an Qualifizierungsmaßnahmen teilzunehmen.
Beispielsweise werden noch immer Asylsuchende, die keine „gute
Bleibeperspektive“ haben, aus den BAMF-Integrationskursen ausgeschlossen. Viele Kurse sind dermaßen überfüllt, dass sie keine weiteren Teilnehmenden aufnehmen können.
Deshalb sollen: – weitere Förderprogramme für den Ausbau der Deutschkurse und Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden. – alle Geflüchteten, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus oder ihrer Bleibeperspektive, gleiche Rechte haben, an allen Deutschkursen
teilzunehmen. – gleichberechtigter Zugang zu Qualifizierungsmaßnahmen ermöglicht werden.

10. Gleiche Rechte auf den Zugang zum Arbeitsmarkt und Gesundheitswesen für Geflüchtete
Die Neuregelung vom November 2014, wonach Geflüchtete nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. In der Praxis sind aber Geflüchtete noch immer mit strukturellen
Problemen konfrontiert. Beispielsweise ist ihnen die Arbeitsaufnahme während ihres Aufenthalts in einer Erstaufnahmeeinrichtung verboten. Der Aufenthalt in
einer Erstaufnahmeeinrichtung kann aber wesentlich länger als drei Monate dauern.
Deshalb sollen: – alle Geflüchteten, die mehr als 3 Monate in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben, auch während ihres Aufenthalts in der Erstaufnahmeeinrichtung arbeiten dürfen, unabhängig davon, ob sie einen Asylantrag gestellt haben oder nicht. – die Vorrangprüfung und Einschränkungen bei der Wohnungssuche, die die Auswahl des Arbeitsplatzes einschränken, abgeschafft werden.
Darüber hinaus soll ein gleichberechtigter Zugang zum Gesundheitswesen für alle Geflüchteten vom ersten Tag ihres Aufenthalts an gewährleistet werden. Die Kosten der Sprachvermittlung sollen durch den Staat übernommen werden.

11. Jährliche Migrationskonferenzen auf kommunaler Ebene
Für eine effektive Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund sollen neue Strukturen geschaffen werden. Ein zentrales Element der neuen Strukturen können jährliche städtische Migrationskonferenzen sein.
Dort werden:
a) Richtlinien für Migrationspolitik auf kommunaler Ebene erarbeitet, ein Forderungskatalog zusammengestellt und weitere Vereinbarungen für das Voranbringen der Migrationspolitik getroffen.
b) die VertreterInnen der Migrationskonferenz gewählt, die die Forderungen der Konferenz in die Politik hineintragen.
Die in den Konferenzen beschlossenen Richtlinien sind für die gewählten VertreterInnen bindend.
Die Teilnahme an Konferenzen soll für alle Personen und Gruppierungen, die im Migrationsbereich aktiv sind, möglich sein. Die Landeshauptstadt Hannover sollte die erforderlichen Mittel für die Organisierung der jährlichen
Migrationskonferenzen bereitstellen.

12. Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen
Das Wahlrecht ist ein elementarer Bestandteil der politischen Teilhabe. Es ist ein Demokratiedefizit, dass über sieben Millionen Menschen mit ausländischem Pass, die zum Teil seit Jahrzehnten hier leben, nicht einmal das kommunale Wahlrecht besitzen.
Die Verweigerung des kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-BürgerInnen ist undemokratisch und nicht zeitgemäß. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1990, wonach das Wahlrecht an die deutsche Staatsbürgerschaft gekoppelt ist, ist zumindest für das kommunale Wahlrecht längst überholt, denn hier haben auch EU-BürgerInnen – also Nicht-Deutsche – das Recht zu wählen.
Auch der niedersächsische Landtag hat sich im Juli 2015 mit großer Mehrheit für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen ausgesprochen. Die entsprechend geplante Initiative im Bundesrat ist aber auf Eis gelegt. Die Landeshauptstadt Hannover und der niedersächsische Landtag sollen sich vehement dafür einsetzen, dass die Initiative auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt und letztendlich beschlossen wird.

13. Doppelte Staatsbürgerschaft für Nicht-EU-BürgerInnen
Es ist dringend erforderlich, dass nicht nur allen in Deutschland geborenen MigrantInnenkindern, sondern allen Menschen mit Migrationshintergrund, die die Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen, ermöglicht wird, im Falle der Einbürgerung ihre bisherige Staatsangehörigkeit beibehalten zu dürfen. Dies erleichtert die Einbürgerung und stärkt das Zugehörigkeitsgefühl mit der hiesigen Gesellschaft.
Seit Dezember 2014 müssen sich diejenigen MigrantInnenkinder, die ab 1990 hier geboren sind, ab dem 23. Lebensjahr nicht mehr zwischen der deutschen Staatsbürgerschaft und derjenigen ihrer Eltern entscheiden. Sie dürfen aber nur dann eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, wenn sie bis zum 21.
Lebensjahr sechs Jahre in Deutschland zur Schule gegangen sind oder acht Jahre hier gelebt haben. Diese Bedingungen schließen immerhin 10 % der hier geborenen MigrantInnenkinder aus und sollten abgeschafft werden.




Die Unterzeichner (Stand: 12.8.2016)

• Afrikanischer Dachverband Norddeutschland e.V.
• Arbeitskreis Bangladesch in Niedersachsen
• Asiatische Frauengruppe
• Bosniakische Kultur- und Sportgemeinschaft Hannover e.V.
• Can Arkadas e.V.
• Casa Latina Hannover e.V.
• Eviva e.V.
• Kulturzentrum Faust e.V.
• Flüchtlinghilfefond e.V.
• Georgische Migrantinnen und Migranten e.V. (GeMi)
IIK e.V.
• Integrationszentrum Mi.& V. e.V.
• Jessour e.V.
• kargah e.V.
• Kurden Komitee e.V.
• Kurdistan Volkshaus e.V.
• Tolstoi e.V.
• Ukrainischer Verein in Niedersachsen. e.V.
• Vietnamzentrum Hannover e.V.
• Indischer Verein Hannover e.V.

Weitere Unterzeichner

  • Netzwerk Flüchtlingshilfe und Menschenrechte e.V. (29.8.2016)

Das MiSO-Netzwerk Hannover e.V. freut sich, dass Vereine und Initiativen außerhalb von MiSO den Forderungskatalog unterstützen. Weitere Unterzeichner schreiben bitte eine E-Mail an info@miso-netzwerk.de


Infoveranstaltung: Einblicke und Antworten zum Familiennachzug
28.05.2018
Vielen Geflüchteten wird das Recht auf ein Zusammenleben mit Familienangehörigen verweigert. Unter dem Motto „Familie Willkommen“ wurde darüber im Kulturzentrum Faust diskutiert.

„Willkommenskultur geht nicht ohne Familiennachzug“, sagt Lipi Mahjabin Ahmed in ihren Begrüßungsworten. Die von ihr geleitete Initiative für Internationalen Kulturaustausch (IIK e.V.) hatte am 23. Mai 2018 in die Faust-Warenannahme geladen. Zusammen mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen und dem Kulturzentrum Faust. „Wir wollen einen Einblick geben in die Lebenswirklichkeit der betroffenen Geflüchteten“, heißt es in der Einladung zur Veranstaltung, „und stellen Geschichten vor von Menschen, die ihre Familie wiedergefunden haben – oder auch nicht“.

„Hoffnung wechselt sich ab mit Zweifeln“ - so Tagebuchnotizen eines syrischen Flüchtlings, die zu Beginn der Veranstaltung verlesen werden. Ergreifende Einzelschicksale voller Zerrissenheit und Not: „Wenn ich nach Afghanistan zurückkehre, bin ich innerhalb eines Tages tot“, hat ein anderer notiert. Immer wieder geht es bei den Betroffenen um das Zusammensein mit den Angehörigen, um die Wichtigkeit des familiären Zusammenhalts. Für viele Geflüchtete ein unerfüllter Traum.

Über die „Praxis der Verhinderung zur Herstellung der Familieneinheit“ spricht Karim Alwasiti vom Flüchtlingsrat Niedersachsen in seinem einleitenden Vortrag: „Es wird alles dafür getan, möglichst wenig Visa erteilen zu müssen.“ Lange Bearbeitungszeiten und hohe bürokratische Hürden seien normal, wenn Geflüchtete Anträge auf Familiennachzug stellten. Nur Asylberechtigte nach Grundgesetz oder nach Genfer Konvention Anerkannte genießen volle Rechte. Der Rechtsanspruch auf Familiennachzug für alle anderen - es handelt sich derzeit um ca. 205.000 „subsidiär geschützte“ Personen - ist seit 2016 ausgesetzt. Die Große Koalition hat sich allerdings darauf verständigt, dass ab August 2018 monatlich bis zu 1000 Angehörige – plus Härtefälle – einreisen dürfen. Alwasiti: „Dieser Gesetzentwurf ist ein Schlag ins Gesicht aller Unterstützer!“

„Niemand in meiner Partei ist mit diesem Kompromiss zum Familiennachzug glücklich“, räumt Yasmin Fahimi (SPD) ein: „Ich will alle hier ermuntern, eine laute Stimme zu sein“. Die prominente hannoversche Bundestagsabgeordnete eröffnet mit starken Worten die von Kai Weber, dem Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen, moderierte Podiumsdiskussion. „Das Maß der Unmenschlichkeit, das wir auf diesem Planeten erleben, ist unerträglich,“ sagt Fahimi. Und zum Thema Asyl: „ Die Stimmung ist dramatisch gekippt!“

„Jetzt haben wir viele Rückschläge. So wird die Integration nicht laufen. Dabei haben wir davon geträumt, in Deutschland eine Perspektive zu haben“, so der Diskussionsbeitrag von Fahad Al-Hutaimi, einem anerkannten Flüchtling aus Syrien: „Wir haben allen Respekt der deutschen Gesellschaft gesehen. Wir reden über Werte und über Humanität. Aber wir haben das nicht geschafft!“

Benedikt Behlert von der Uni Bochum kommentiert den Gesetzentwurf der Großen Koalition zum Familiennachzug als weitere Restriktion in Folge der bereits verabschiedeten „Asylpakete“. Der weitere Verlauf der Diskussion gleitet ins Parteipolitische ab, die ehemalige SPD-Generalsekretärin Fahimi dominiert die Debatte. Sie beschwört „Integration und Zusammenhalt in unserem Land“ und wird aus dem Publikum heraus von einer Linken-Aktivistin polemisch angegriffen. Ein schönes Schlusswort spricht Flüchtling Al-Hutaimi: „Deutschland ist bunt und wir gehören dazu!“

Wolfgang Becker
Hier seine Selbstdarstellung:
07.05.2018
Ich bin deutscher Staatsbürger, aufgewachsen bin ich aber in Australien und Portugal, und habe auch in Schottland und Namibia gelebt. Ich spreche fließend Englisch, Deutsch und Portugiesisch. Da ich das Glück hatte, in verschiedenen Ländern aufzuwachsen und zu studieren, habe ich früh gelernt, mir neue Kulturen und Ideen zu erschließen.

Ich sammele gerade Arbeitserfahrung beim Afrikanischen Dachverband Nord e.V. Ich untersuche Fluchtursachen aus Afrika, mache auf Rassismus und Diskriminierung in Deutschland aufmerksam und übersetze auch.

Migration hat für mich einen wichtigen Stellenwert, sowohl im Studium als auch persönlich, da ich Deutschland sehr jung verlassen habe und nur kurz hier gelebt habe. Ich würde mich in der Zukunft gerne weiterhin beruflich mit dem Thema Migration beschäftigen.
Kontakt:
Timo Liebethal
Praktikant
ADV Nord e.V.
praktikum@adv-nord.org
An der IGS Mühlenberg erklangen vor einem begeisterten Publikum „Zigeunerweisen“ und "Tierstimmen" - das fulminante Abendkonzert im Theater am Aegi fand dagegen kaum Interesse
26.04.2018
Fast 800 SchülerInnen drängten sich am 25. April 2018 zum „Kinderkonzert“ der Roma und Sinti Philharmoniker in der Aula der IGS Mühlenberg – nach dem Umbau heißt sie heute Leonore Goldschmidt Schule. Die vielen Kinder und Jugendlichen kamen mit ihren LehrerInnen aus der IGS und zwei Grundschulen. Die Stimmung war großartig – es gab viel Applaus.


MiSO e. V.
Info- und Erlebnisstand von NeMO am 22. März - ein Bericht von Séverine Jean
16.04.2018
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus fand am 22. März 2018 in der Hannoverschen Innenstadt am Kröpcke ein Informations- und Erlebnisstand statt, welcher vom MISO-Netzwerk und Bundesverband NeMO organisiert wurde. Die Mitgliedsvereine von MISO waren am Stand präsent und informierten über ihre Inhalte und Tätigkeiten.
Ein Bericht vom Kammertheaterfestival MOST 2018 von Lesia Brezitska mit Fotos von Dimitrij Czepurnyi
16.04.2018
Vom 23. bis zum 28. März 2018 fanden im THEATER in der LIST acht einzigartige Aufführungen im Rahmen des VIII. Internationalen Kammertheaterfestivals MOST statt. Die Veranstaltungsreihe wählte die Form einer intensiven Theaterpraxis und kulturellen Austausches sowohl unter den Schauspielern selbst, als auch zwischen ihnen und deren Zuschauern.

29.06.
Tanz- und Musikgruppen von und für Kinder, Mitmachaktionen für alle!
Eine Kooperation mit dem Kulturzentrum Faust e.V.
Präsentiert von: kargah e. V.
von 15:00 bis 18:00 Uhr
Eintritt: frei
kargah e.V
Stärkestrasse 19a
30451 Hannover

Bei schlechtem Wetter findet das Fest in der Warenannahme der Faust (Zur Bettfedernfabrik 3, 30451 Hannover) statt.
04.07.
Spielend Deutsch lernen und zusammen Spaß haben
Präsentiert von: kargah e. V.
17 Uhr
Eintritt: frei
kargah-Café
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
© Foto: Foto: Emine Akbaba
07.07.
Künstlerische Selbstportraits mit dem Smartphone
Präsentiert von: kargah e. V.
10 Uhr
Eintritt: frei; Anmeldung unter kathrin.apelt@kargah.de
Faust-Atelieretage
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover
MiSO e. V.
15.08.
(nur für Vorstände und Einladungsgäste)
Präsentiert von: MiSO e. V.
16:30 Uhr
MiSO - Netzwerk Hannover
Mengendamm 12
30177 Hannover
MiSO e. V.
17.08.



Präsentiert von: MiSO e. V.
Anreise: Fr. 17.8.2018 14.00 Uhr Abreise: Sa. 18.8.2018 16.30 Uhr
Eintritt: frei, für MiSO-Mitglieder
Sonnenberg-Kreis e.V.
Clausthaler Str. 11
37444 St. Andreasberg
25.08.
Das interkulturelle Begegnungs- und Bildungscafé tischt auf
Präsentiert von: kargah e. V.
14 - 19 Uhr
Eintritt: frei
Faustwiese und kargah-Haus
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover
MiSO e. V.
19.09.
(nur für Vorstände und Einladungsgäste)
Präsentiert von: MiSO e. V.
16:30 Uhr
MiSO - Netzwerk Hannover
Mengendamm 12
30177 Hannover

© 2018 MiSO-Netzwerk Hannover e. V.